The Kommissar is out and about

Wenn Günther Oettinger sein Haus verlässt, ist er nie allein. Stets hat er den Schalk im Nacken, denn er ist ein witziger Mann. Über Oettinger lacht nämlich nicht nur die Bierfachschaft, sondern manchmal auch sein Arbeitsumfeld. So muss er von der eigenen Kommission zensiert werden, wenn er seinen wirren Gedankenfäden mal wieder freien Lauf lässt. Aus gesundheitspolitischen Gründen, Prävention von Tod durch Zwerchfellverendung. Oettinger reden zu hören, ist wie totgekitzelt zu werden.

Doch wer ist dieser Mann, mit den lustigen Wörtern und dem Sprachtalent? Seit einiger Zeit ist er Europas Chef des Interwebs, des Cyberspace, oder wie die jungen Leute es auch immer nennen. Jedenfalls ist er der europäische Digitalkommissar und ist damit für eine Menge zukunftsweisender Entscheidungen zuständig. Doch bevor wir unsere mulmigen Vorahnungen Überhand nehmen lassen, werfen wir doch erst Mal einen kleinen Blick auf seine Vita:
Ein bodenständiger Kerl, der seine Bedürfnisse zügeln kann. Sehnte er sich einst noch nach unterirdischen Bahnhöfen, will er heute lediglich den digitalen Binnenmarkt. Ein höchst demokratisches Ziel, schließlich profitiert jeder davon. Wobei jeder hier jene, mit ausreichenden Mitteln, meint. Jene, die flüssig genug sind, um auf der Überholspur zu fahren, oder eben jene, die die Datenautobahnen bauen. Zum Beispiel die Netzkonzerne und Provider. Denen wollte der Kommissar nämlich vor nicht allzu langer Zeit mal tüchtig unter die Arme greifen. Als erste Amtshandlung, sozusagen.

Denn Günther Oettinger weiß, was er will, er ist ein Mann von Welt. Oder zumindest ein Mann, der von wirtschaftlichen Weltenbummlern umgeben ist. Solche wie VW-Chef Martin Winterkorn, der ihn nach einem kleinen Têtê-a-têtê die Schnapsidee dieser lächerlich niedrigen CO2-Grenzwerte ausreden konnte.
Auch für seinen Gerechtigkeitssinn ist er bekannt. Die grünen Kraftwerke sollen 130 Mio. Euro Subventionsgelder bekommen? „Unfair! Umverteilung!“, schrie der Fachmann, und teilte die Moneten unter Kohle- und Atomkraftwerken (fast) gerecht auf. Guten Freunden gibt man eben ein Küsschen.

Nun sitzt der Ecclestone vom Schwabenland in Brüssel und versucht vergeblich, seinen Computer anzuschalten. Vor Wut vergleicht Netzaktivisten mit islamistischen Gotteskriegern. Das wird man ja noch sagen dürfen. Denn Netzneutralität, das ist „ein Tallaban-Artiges Thema“ und „Gleichmacherei“, Terrorismus und Kommunismus in einem, quasi. Schlimmer geht’s nimmer. Auf der anderen Seite sagt er voller Überzeugung: „Es kann keine Diskriminierung geben. Wir brauchen Netzneutralität.“

Wer ist dieser Mann, was ist sein Auftrag, welchen Wahnsinn will er über uns bringen? Ihn zu verstehen heißt durch Null zu teilen.

Doch was meinen wir, wenn wir von Netzneutralität reden? Vertraut man Wikipedia, heißt es: „Netzneutralität bezeichnet die Gleichbehandlung von Daten bei der Übertragung im Internet.“
Wird man etwas konkreter, meint das die Ablehnung einer EU-weiten Internet-Überholspur.
In der Theorie erlaubt diese sogenannten „Spezialdiensten“ eine schnellere Verbindung, im besten Fall in Echtzeit. Wer diese Dienste sind, wird lediglich angedeutet.
Dass das durch ein kräftiges Mitmischen von Lobbies und Konzernen dazu führen wird, dass bezahlkräftige Kunden einen Netzvorteil genießen, während die normalen Nutzer auf der Strecke bleiben, will in Brüssel keiner hören.

So viel zum Thema.
Welche Argumente bringen Oettinger and Friends also vor, womit ließe sich die Aufteilung des letzten freien Raums in ein Zwei-Klassen-System rechtfertigen?
Warum ist es für die widerborstigen Europäer so wichtig, zu begreifen, wie dringend sie eine industriefreundliche Digitalunion brauchen? Es geht nicht um die Verteidigung westlicher Werte, nicht um den Kampf gegen den Terror und auch Putin ist nicht der Grund der Dringlichkeit.
Es geht um nicht etwas nicht weniger Existenzielles als unser Leben.
Selbstfahrende Autos, Internet-OPs, das sind die Maßnahmen, die unser Dasein retten können! Und ein einheitlich zugängliches Netz, das beißt sich mit Verkehrssicherheit und Krankenversorgung! Warum? Fragen Sie Günther Oettinger! Aber erhoffen Sie sich nicht zuviel, Fragen auf vorgeschriebene Lobbyistenkärtchen stoßen bei ahnungslosen Politikern oft auf Verständnislosigkeit.
Seine kruden Thesen widerlegte übrigens Thomas Knüwer von Indiskretion Ehrensache.
Wie kann man jemaden, der im Angesicht von digital natives und Netzneutralität noch hinkende Analogien zum Straßenverkehr zieht mit einem Amt betreuen, das so maßgeblich wie selten eins für die künftige Gesellschaft Europas ist?
Chapeau, Monsieur Juncker und Co., als überzeugten Europäern, als die Sie sich geben, müsste man Ihnen entweder schlimmsten Dilettantismus oder schlichtweg Böswilligkeit unterstellen. Beides qualifiziert Sie nicht für Ihr Amt.

Nachdem nun geleakt wurde , welche haarsträubenden Vorschläge für respektive gegen den Datenschutz von den Mitgliedstaaten kommen, wäre es umso mehr erforderlich, einen EU-Apparat zu haben, dessen Verantwortliche im Sinne der Bürger, der Nutzer und Endverbraucher agiert und zugunsten der Nachhaltigkeit auf das schnelle Geld verzichtet.

Günther Oettinger kann darüber nur lachen. Wie gesagt, er ist ein witziger Mann.